von Göler (Hrsg.) / Dimitrios Christopoulos / § 632

§ 632 Vergütung

(1) Eine Vergütung gilt als stillschweigend vereinbart, wenn die Herstellung des Werkes den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist.

(2) Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, so ist bei dem Bestehen einer Taxe die taxmäßige Vergütung, in Ermangelung einer Taxe die übliche Vergütung als vereinbart anzusehen.

(3) Ein Kostenanschlag ist im Zweifel nicht zu vergüten.

 

Für den Rechtsverkehr

(für Nichtjuristen)

zum Expertenteil (für Juristen)

Bedeutung für den Rechtsverkehr, häufige Anwendungsfälle

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Expertenhinweise

(für Juristen)

1) Allgemeines

1Die Hauptpflicht des Bestellers ist die Entrichtung der Vergütung, also des Werklohns dafür, dass der Unternehmer den versprochenen Erfolg herbeigeführt hat. Dies folgt aus § 631 Abs.1 BGB und § 632 BGB. In der Regel ist die Vergütung mit der Abnahme des Werks fällig.Siehe § 641 BGB

2) Definitionen

Der Vergütungsanspruch des Unternehmers kann auf drei Weisen begründet werden:

Ist die Vergütung vertraglich vereinbart, ist diese gemäß § 631 Abs. 1 BGB geschuldet.

Bei der taxmäßigen oder üblichen Vergütung, haben sich die Parteien über die Entrichtung einer Vergütung geeinigt, ohne jedoch ihre Höhe festzulegen.

3) Zusammenfassung der Rechtsprechung

4) Literaturstimmen

Busche, in: Münchener Kommentar zum BGB, 6. Auflage 2012, §§ 631, 632 BGB

Sprau, in : Palandt, BGB, 73. Auflage 2014, § 632 BGB

Voit, in: Beck‘scher Online Kommentar BGB, Edition 30, 2013, §§ 631, 632 BGB

5) Häufige Paragraphenketten

6) Prozessuales

a) Vertraglich vereinbarte Vergütung

Wenn der Unternehmer seine Vergütung nach Einheitspreisen berechnet, während der Besteller das Vorliegen eines Pauschalpreisvertrages behauptet, aus dem sich einen niedrigere Vergütung ergibt, trägt der Unternehmer die Beweislast.BGH Urt. vom 9. April 1981 VII - ZR 262/80 = BGHZ 1980, 257  Das Vorliegen eines Einheitspreisvertrags wird hinreichend


Fußnoten