von Göler (Hrsg.) / Dimitrios Christopoulos / § 631

§ 631 Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag

(1) Durch den Werkvertrag wird der Unternehmer zur Herstellung des versprochenen Werkes, der Besteller zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.

(2) Gegenstand des Werkvertrags kann sowohl die Herstellung oder Veränderung einer Sache als auch ein anderer durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführender Erfolg sein.

 

Für den Rechtsverkehr

(für Nichtjuristen)

zum Expertenteil (für Juristen)

Bedeutung für den Rechtsverkehr, häufige Anwendungsfälle

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Expertenhinweise

(für Juristen)

1) Allgemeines

1Wie sich aus dem Wortlaut des § 631 Abs. 1 BGB ergibt, wird ein Werkvertrag zwischen dem Besteller und dem Unternehmer geschlossen, wenn der Unternehmer durch den Vertrag zur Herstellung des versprochenen Werkes und der Besteller zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet wird. Somit ist der Werkvertrag ein entgeltlicher, gegenseitiger Vertrag, durch den die Herbeiführung eines bestimmten Erfolgs vereinbart wird. 

2) Definitionen

2Der Unternehmer ist die Vertragspartei, die die Herbeiführung des bestimmten Erfolgs schuldet. Der Besteller ist die Vertragspartei, die den Besteller mit der Herbeiführung des bestimmten Erfolgs beauftragt hat. Beide können natürliche oder juristische Personen sein. Eine kaufmännische Eigenschaft ist für den Unternehmer nicht notwendig.Busche, in: Münchener Kommentar zum BGB, 6.

3) Abgrenzungen, Kasuistik

Dienstvertrag

7Die Abgrenzung eines Werkvertrags zu einem Dienstvertrag (§ 611 BGB) ist eine der in der Praxis bedeutendsten und schwierigsten Fragen. Nach der ständigen Rechtsprechung des BGH ist das wichtigste Kriterium für diese Abgrenzung der im Vertrag zum Ausdruck kommende Wille der Parteien bezüglich der charakteristischen Verpflichtung des Unternehmers.

4) Zusammenfassung der Rechtsprechung

5) Literaturstimmen

Sprau, in: Palandt, BGB, 73. Auflage 2014, Einf. v § 631, § 631

Busche, in: Münchener Kommentar zum BGB, 6. Auflage 2012, § 631

Peters/Jacoby, in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2014, Vorbem. zu § 631, § 631 BGB

Schellhammer, Schuldrecht nach Anspruchsgrundlagen samt BGB Allgemeiner Teil, 8. Auflage 2011

Voit, in: Beck‘scher Online Kommentar BGB, Edition 30, 2013, § 631

6) Häufige Paragraphenketten

§§ 631, 632, 633, 634, i.V.m. 280ff., 242, 311 BGB


Fußnoten